1. Es gibt keine "Menschenwürde". (Aber es gibt die Menschenrechte.)
2. Die Menschen sind unterschiedlich.
3. Ich fühle mich in meinem Land an einigen Ecken überfremdet und bin in Sorge, dass dies weiter zunimmt. (Noch kann ich es einigermaßen gut aushalten.)
4. Das Streben nach Multikulti und Masseneinwanderung ist nicht alternativlos.
5. Der Islam ist ein ernsthaftes Problem. (Neben anderen Problemen.)
Vielleicht werde ich ja bald vom Verfassungsschutz überwacht und als "rechtsextrem" eingestuft. Nach seiner Logik bin auch ich wohl ein "geistiger Brandstifter" (ein Gedankenverbrecher). Einer, der falsch denkt und falsch fühlt und aufgrund dieser Eigenschaften eine Bedrohung für die freiheitlich demokratische Grundordnung ist.
Siehe Begründung zur Einstufung der IBD als "rechtsextrem":
… Diese geistigen Brandstifter stellten die Gleichheit der Menschen oder gar die Menschenwürde an sich in Frage, redeten von Überfremdung, erhöhten ihre eigene Identität, um andere abzuwerten und sie schürten gezielt Feindbilder. …
Natürlich fehlt es hier an Details, um über diese Sache genauer urteilen zu können. Sowohl was die IDB betrifft als auch die Arbeit des VS. Aber diese Kurzform der Begründung hat etwas unheimliches.
Falls es erlaubt ist, eine andere Meinung als der VS zu haben: Ich bin noch nicht davon überzeugt, dass die Identitären "extrem" und "verfassungsfeindlich" sind. Sie sind "stramm rechts" und sicherlich gibt es einige fragwürdige Gestalten unter ihnen. Aber ein Vorwurf wie z.B. Demokratiefeindlichkeit halte ich für vollkommen daneben. Vielleicht würde ich anders reden, wenn ich im VS arbeiten würde, aber aus den Quellen, die mir bisher bekannt sind, kann ich so etwas nicht bestätigen. (siehe z.B. https://www.patrick-lenart.eu/das-identitaere-minimum/ )
Wir leben in Zeiten, in denen die Unterscheidungsfähigkeit zwischen "rechts" und "rechtsextrem" regelmäßig versagt. Auch und gerade von Staatsseite aus. (https://twitter.com/lichtmesz/status/1150072511939457025 ) Wie soll man da eine Einstufung als "rechtsextrem" ernst nehmen?
…
War da nicht gerade ein Ex-Bundespräsident, der für eine erweiterte Toleranz gegenüber "rechts" geworben hat?
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