Freitag, 15. Mai 2020
gedankenmaler, 13:02h
führt künftig zu einer Haftstrafe oder einer Geldbuße.
Demnächst wird auch wieder Gotteslästerung unter Strafe gestellt. Überhaupt sollte man die Meinungsfreiheit einschränken auf alle Äußerungsformen, die lieb und nett sind.
Allein die AfD hat sich dagegen gestellt.
https://twitter.com/derspiegel/status/1261061499646164992
https://www.spiegel.de/politik/ausland/bundestag-stellt-verbrennung-der-eu-flagge-unter-strafe-a-83ddf8e6-8f52-4a6a-97cd-a0270618af36
Demnächst wird auch wieder Gotteslästerung unter Strafe gestellt. Überhaupt sollte man die Meinungsfreiheit einschränken auf alle Äußerungsformen, die lieb und nett sind.
Allein die AfD hat sich dagegen gestellt.
https://twitter.com/derspiegel/status/1261061499646164992
https://www.spiegel.de/politik/ausland/bundestag-stellt-verbrennung-der-eu-flagge-unter-strafe-a-83ddf8e6-8f52-4a6a-97cd-a0270618af36
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Donnerstag, 16. April 2020
gedankenmaler, 23:14h
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-bjoern-hoecke-erringt-erfolg-vor-gericht-a-56ff4177-bcb1-47d7-a78d-bb0fcbf48467
Ich bin fast etwas erstaunt, dass Spiegel-Online hier so fair war, über Höcke und sein vermeintlich gerichtsfestes Faschisten-Dasein in aller Sachlichkeit zu berichten.
Ein Teil der Leser könne die Äußerung so verstehen, ein Gericht habe positiv festgestellt, dass Höcke ein Faschist sei, erläuterte der Gerichtssprecher. Das verletze das Persönlichkeitsrecht von Höcke. Tatsächlich habe damals das Verwaltungsgericht Meiningen nur über die Zulässigkeit einer konkreten Meinungsäußerung in einem konkreten Kontext entschieden.
Ich bin fast etwas erstaunt, dass Spiegel-Online hier so fair war, über Höcke und sein vermeintlich gerichtsfestes Faschisten-Dasein in aller Sachlichkeit zu berichten.
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